3 Kommentare

  1. das schickte Klaus Dieter Weisheit über Telegram:

    Der Staat BRD wurde NIE gegründet (siehe Herr Dr. Carlo Schmid, SPD, Parlamentarischer Rat am 08.09.1948 und unsere obersten Richter bestätigten dies am 31.07.1973).

    Siehe : https://youtu.be/Jmks5ehbTlg  und https://youtu.be/LGtE3mEwV_8

    Da der Staat BRD NIE gegründet wurde, existiert kein verfassungsgemäßer Gesetzgeber, keine verfassungsgemäßen Gesetze, Anordnungen und sonstige Vorschriften ! Es existieren damit keine Beamten und es gibt damit keine Hoheitsrechte ! Richter, Staatsanwälte, Gerichtsvollzieher oder sonstiger Beamte, können zu ihrer Reputation keine Bestallungsurkunde eines verfassungsgemäßen Gesetzgeber vorlegen, da kein verfassungsgemäßer Gesetzgeber existiert, weil kein Staat BRD existiert ! Alle Wahlen seit 1945 sind NULL und NICHTIG !

    Was will uns als Souverän also für ein angeblicher Gesetzgeber etwas vorschreiben, der nicht existiert ?

    Die Bundesrepublik ist ein rein privatrechtliches US-Unternehmen, das von der UN und dem Department of Treasury die Lizenz zur Verwaltung der juristischen Personen bekommen hat.    Der Bund verfügt weder über hoheitliche Rechte, noch über die Befugnisse eines Staates !

    Die Bundesrepublik kann daher auch seinen Subunternehmen, die sich als Finanzämter, Polizei, Staatsanwaltschaft, Gerichte, usw. ausgeben, keinerlei staatshoheitlichen Rechte verleihen !

    Offiziell wurde die Firma BRD am 03.10.1990 von Herrn Hans Genscher abgemeldet und aufgelöst !Im Juni 2006 urteilte der internationale Straf-Gerichts-Hof für Menschenrechte in Den Haag über die Feststellungsklage von Herrn Mustafa Selim Sürmeli aus Stade, das die Bundesrepublik Deutschland als Staat nicht existiert, kein Staatsgebiet und kein Staatsvolk hat ! Etwas anderes war auch nicht möglich, da die Bundesrepublik Deutschland am 03.10.1990 aufgelöst und beendet wurde ! Herr Genscher hat am 03.10.1990 die BRD aus der UN-Mitgliedsliste gestrichen und dafür den neuen Besatzer des deutschen Reiches, Deutschland/Germany eingetragen ! Die FIRMA Deutschland/Germany AG wurde im Jahr 2018, nach 5 jährigem Insolvenzverfahren, aus dem Unternehmensregister in DELAWARE gelöscht !

    Heute steht „Germany“ im Unternehmensregister von Arizona mit der Handelsregisternummer : L18846507 AZ mit dem registrierten Vertreter „James B Germany“, also vermutlich Herr James Baker ( https://de.wikipedia.org/wiki/James_Baker ).

    Das 1. Gesetz zur Bereinigung von Bundesrecht im Geschäftsbereich des Bundes-Justizministeriums vom 19.04.2006, BGBl. I, S. 866, wurde am 24.06.2006 mit Ausgabe des Bundesgesetzblattes Nr. 18 – 2006 bekannt gegeben und trat am 25.04.2006 in Kraft. Aufgehoben wurden damit das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB), das Strafgesetzbuch (StGB), das Gerichts-Verfassungsgesetz (GVG), die Zivil-Prozess-Ordnung (ZPO), die Straf-Prozess-Ordnung (StPO) und die Familiengerichtsbarkeit (FamFG) !!

    Mit dem 2. Gesetz zur Bereinigung von Bundesrecht wurdem am 23.10.2007, BGBl. I, S. 2614, Nr. 59, dann die Abgaben-Ordnung 1977 (AO 77), das Umsatzsteuergesetz (UstG), das Einkommenssteuergesetz (EStG), die Finanzgerichts-Ordnung (FGO), das Ordnungswidrigkeiten Gesetz (OWiG) und weitere Gesetze mit Rechtskraft vom 30.10.2007 aufgehoben und gelöscht !!!

    Mit Artikel 3 wurde auch das Gesetz über Ermächtigungen zum Erlass von Rechtsverordnungen aufgehoben ! Alle Corona-Verordnungen haben damit also auch keinerlei Rechtsgrundlage und hätten von den Politiker der Landesregierungen und Kreistage nicht beschlossen werden dürfen ! Der Bund, die Bundesrepublik ist damit nicht befugt, jemals (seit dem 30.10.2007) wieder irgendwelche Gesetze oder Verordnungen zu erlassen, was jedoch seit dem 30.10.2007 reichlich getan wurde, wie z.B. mit dem UN-Migrationspakt oder den jetzigen Corona-Verordnungen !!! Damit verstoßen alle Politiker, vom Bürgermeister bis zur „Bundeskanzlerin“, gegen die Auflagen der 4 Siegermächte (siehe auch die SHAEF-Gesetze) !

  2. das schickte Klaus Dieter Weisheit auch über Telegram, dazu sollte Er im Justizzentrum Bad Kreuznach am 18. April 2023 gehört werden, gemeinsam mit Ministerpräsidentin Malu Dreyer, MdL Michael Simon, Georg Friedrich, Prinz Michael, Theo Waigel, Prinz Frederic, Timo Kaufmann, der Bedienung vom Marktkaffee am Kreuznacher Kornmarkt, Willi Fischer, Wilfried Geib, Christian A. & R., dem regierenden Bürgermeister von Berlin, Dr. Matthes Haug, Malermeister Nußbickel wohnhaft in Wöllstein, Achim Enders, Peter Fitzek, den Germaniten, Dipl. med. Meißner, L. B. Werner, Peter Fitzek, Ernst Demmer, Hardy Hollinka, Eugen und Markus Roos, Carmen Kaul, Sylvia Fels, Gustl Stumpf, etc.

    #NWO #Illegale NaZi-BESATZUNGS-DIKTATUR-BRiD #NaZiJustiz #RECHTSBANKROTT #WillkürTERROR #StaatsSIMULATION #666LogenTERROR 👺🤛🏻💦
    #AdmiralityLaw =
    See & HANDELSRECHT 🇩🇪 🏴‍☠
    #STROHMANN #KOLLATERAL
    #JuristischePERSON 💀 vs.
    #LebendeMänner ❤️
    #LebendeWeiber ❤️

    Alles nur Fassade ‼️🆘🚨🚨🚨🆘

    KEINE Souveränität ‼️
    KEINE Gewaltenteilung ‼️
    KEINE Rechtsstaatlichkeit ‼️
    KEINE Demokratie ‼️

    Dieser wertvolle  Videobeitrag des ehemaligen Rechtsanwalts Claus Plantiko hat es inzwischen auch auf TikTok geschafft ‼️

  3. Infomail dazu:

    diese Woche im Justizzentrum Bad Kreuznach / offener Brief an MdL Michael Simon – Carlo Schmids Grundsatzrede

    Stefan G. W e i n m a n n – Deutscher gem. RuStag
    08:42 (vor 0 Minuten)
    an Kanzlei; Bundespräsident; Bundeskanzler; Hans-Jürgen; Staatsanwalt; Wilfried; Ha; MdB; MdB; Weidel; gottfried.curio.ma01; sahra.wagenknecht; gregor.gysi; FOCUS; bild-kaempft; Zdf; ARD; Stefan; Boris; prev-zwickau.pd-z; Werner; Furor

    moin zusammen

    diese Woche finden keine öffentlichen Hauptverhandlungen im Justizzentrum Bad Kreuznach statt, ist das jetzt Zufall, oder hat dies etwas mit der Karwoche zu tun ? https://www.staatenbund1871.de/hauptverhandlungen-vor-den-strafkammern-des-landgerichts-bad-kreuznach-in-der-14-kalenderwoche-2023/

    der offene Brief an MdL Michael Simon, wohnhaft hier „um die Ecke“ in Pfaffen-Schwabenheim wurde bis jetzt über 200 mal angeklickt. Ich kenne Michael natürlich persönlich, Timo Kaufmann aus Bad Sobernheim auch, ich gehe mal davon aus, daß Michael die Freyheitsbewegung unterstützt und hilft, dass wir kostenlos korrekte Staatsangehörigkeitsausweise bekommen…
    https://www.staatenbund1871.de/an-mdl-michael-simon-mdb-dr-joe-weingarten-carlo-schmid-grundsatzrede/

    ich / wir wünschen alle eine „schöne“ Karwoche, Gruß ! Stefan, Franciska und klein Fritzchen

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